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1. Attac Deutschland: Höchstes Finanzgericht entscheidet gegen Gemeinnützigkeit
Im Februar diesen Jahres ist Attac in Deutschland die Gemeinnützigkeit abgesprochen worden. Was soll das bedeuten?
Vereine können gemeinnützig oder nicht gemeinnützig sein. Gemeinnützig bedeutet, sie dienen dem Wohl der Allgemeinheit, sie sind also nützlich für die Gesellschaft.
Das Urteil ist nicht nur für Attac fatal, sondern es wird ganz grundsätzlich in Frage gestellt, inwieweit gemeinnützige Vereine überhaupt noch politisch aktiv werden dürfen. Eigentlich hatte der Bundesfinanzhof nämlich schon in den 80er-Jahren festgelegt, dass man etwa für den gemeinnützigen Zweck des Umweltschutzes durchaus auch öffentlich Einfluss nehmen darf. Attac darf es dennoch nicht.
https://www.attac.at/news/detailansicht/datum/2019/02/26/attac-deutschland-hoechtses-finanzgereicht-entscheidet-gegen-gemeinnuetzigkeit.html
2. Farin Urlaub – Lieber Staat
3. Reinhard May – Was kann schöner sein auf Erden, als Politiker zu werden
4. Sarah Lesch – Demomarsch
5. Irie Revoltés – La paix
6. Reinhard May, Hannes Wader, Konstantin Wecker – Es ist an der Zeit
Redaktion: Veronika Ritter