Europäisches Parlament spricht sich mit großer Mehrheit für die Unterstützung von Community Medien aus

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Der Verband Freier Radios und der Dachverband Community Media Forum Europe begrüßen die Verabschiedung des Berichts und der Erklärung des Europäischen Parlaments zu „Community Media in Europa“. Das Parlament hat am 25. September in seiner Plenarsitzung mit einer großen Mehrheit von 471 Ja- zu 42 Nein-Stimmen die Beschlussvorlage angenommen. Im Juni war der von der österreichischen Abgeordneten Karin Resetarits erarbeitete Bericht bereits durch den Ausschuss für Kultur und Bildung angenommen worden. Als Community Media im Sinne der Beschlussfassung im Europäischen Parlament gelten gemeinnützige, nichtkommerzielle Rundfunkmedien, die sich in Trägerschaft von Nonprofit-Organisationen befinden und einen freien Zugang für Bürgerinnen und Bürger ermöglichen.

Bericht und Erklärung des Europäischen Parlaments betonen vor allem die Bedeutung von Community Media für eine pluralistische Medienlandschaft und für kulturelle Vielfalt. Die Abgeordneten sprechen sich zudem für Maßnahmen zur Unterstützung von Community Medien aus. Mit dem Votum des Europäischen Parlaments sollten nun konkrete Schritte zur Unterstützung von Community Medien unternommen werden. Das heißt auf europäischer Ebene vor allem:

a)die Förderung eines Webportals bzw. einer mehrsprachigen Kommunikationsplattform zu und von Community Medien in Europa,
b)die stärkere Berücksichtigung von Community Medien im Rahmen europäischer Aktionsprogramme,
c)das Einwirken auf die nationalen Regierungen im Sinne einer Verbesserung des Status von Community Medien in den Ländern der Europäischen Union.

In Österreich heißt das vor allem die Anerkennung des nichtkommerziellen privaten Rundfunks als eigenen Sektor des Rundfunksystems und die flächendeckende Lizenzierung und Förderung von Freien Radios und Community TVs.

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