„Der Markt ist kein Garant für Meinungsvielfalt!“

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Mit Optimismus reagiert der Verband Freier Radios Österreich (VFRÖ) auf die Äußerungen des ÖVP-Mediensprechers Franz Morak, die Umsetzung der im Regierungsübereinkommen angekündigten Förderung privater elektronischer Medien rasch umsetzen zu wollen. Die Förderung der nichtkommerziellen Medien ist im Regierungsprogramm explizit vorgesehen, der VFRÖ fordert die Einrichtung eines „Freie Radios-Fonds“.

„Wir appellieren an die Bundesregierung, die geplante Medienförderung auch tatsächlich im Sinn größerer Meinungs- und Medienvielfalt in Österreich umzusetzen. Medien sind ein duales – kulturelles und wirtschaftliches – Gut, derzeit wird insbesondere der private Rundfunk fast nur als wirtschaftliches Gut betrachtet. Eigentümerkonzentration und systematisches Zurückdrängen lokaler und regionaler Rundfunksender sind die Folge. ‚Mehr Markt’ im Mediensektor fördert dezidiert nicht die Meinungs- und Medienvielfalt, sondern führt ganz im Gegenteil zu einem ‚Mehr vom Gleichen’“, so Helmut Peissl, Obmann des VFRÖ. In vielen Regionen sind die Freien, nichtkommerziellen Radios die einzigen, die tatsächlich regionale und lokale Information und Kulturproduktion anbieten. Mehr als 2.500 Menschen aus den verschiedensten Gesellschaftsbereichen gestalten in den 12 Freien Radios Informations-, Kultur-, gesellschaftspolitisches, künstlerisches und Unterhaltungsprogramm in 25 Sprachen.

Bei der Umwandlung der KommAustria in eine unabhängige Medienbehörde muss gewährleistet sein, dass Freie Rundfunksender neben dem öffentlich-rechtlichen und dem privat-kommerziellen Rundfunk explizit anerkannt werden: „Das muss sich strukturell in der Konstruktion der neuen Behörde, der gesetzlichen Anerkenung der Freien Radios als eigener Sektor, der Förderung, aber auch bei der Lizenzvergabe widerspiegeln. In Sendegebieten, wo Bedarf vorhanden ist, muss die Versorgung mit Freiem Radio durch Vorang bei der Lizenzvergabe gewährleistet sein“, so Peissl.

Der VFRÖ schlägt vor, als Vorbereitung zur Neuschaffung der Behörde eine Enquette zur „Förderung der Medienvielfalt“ zu veranstalten.
VertreterInnen der betreffenden Medien, ExpertInnen und PolitikerInnen müssen gemeinsam an zukunftsweisenden Lösungen arbeiten. Auch im Zusammenhang mit der Digitalisierung muss die Meinungsvielfalt als wichtigstes Kriterium für jede Entscheidung herangezogen werden. Es muss in jedem Fall ausgeschlossen werden, dass durch technologischen Wandel die Meinungsvielfalt in den Medien beeinträchtigt wird und insbesondere kleinere Veranstalter benachteiligt oder sogar ausgeschlossen werden.

Rückfragen:
Veronika Leiner
Verband Freier Radios Österreich
Mail: veronika.leiner@freie-radios.at

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