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Tacheles – Demokratie wird hörbar
Ein Jahr Türkis-Blau. Wo bleibt die Opposition?
Perspektiven des Widerstands.
>>> Dienstag, 22.01., um 17:00 Uhr
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Zwischenbilanz von einem Jahr Türkis-Blau:
- Einmarsch deutschnationaler schlagender Burschenschaftler in die Ministerien
- Einführung des 12-Stundentages
- Enteignung der Krankenkassen durch de facto Abschaffung der Selbstverwaltung
- Kürzungen bei der aktiven Arbeitsmarktpolitik und der Mindestsicherung
- Totalversagen in der Umwelt- und Klimapolitik
- Abschaffung der Jugendvertrauensräte
- Kürzungen bei Frauenförderungsprogrammen
- autoritärere Tendenzen in der Bildungspolitik, dem Strafvollzug und der Drogenpolitik
- Pläne zur Abschaffung der Notstandshilfe
- Schwächung der Betriebsräte und der ArbeiterInnenkammer
- Angriff auf die Unabhängigkeit (kritischer) JournalistInnen und auf die Unabhängigkeit des ORF usw. usw.
Trotzdem: Die Opposition erscheint schwach und orientierungslos.
Illustration: Simon Bretscher
Während sich Neos beim Angriff auf soziale Errungenschaften als Beschaffer von Verfassungsmehrheiten anbiedert und noch radikalere neoliberale Konter-„Reformen“ fordert, lavieren die Grünen, Jetzt und die Sozialdemokratie herum, als ob sie um Aufnahme in eine Koalition mit der ÖVP betteln würden. Teile der Sozialdemokratie sehen die Lösung gar in einer Koalition mit der FPÖ.
Es gibt zwar – teilweise große – Demonstrationen gegen den Kurs der Regierung und einzelne Punkte wie den 12-Stundentag, Abschiebungen usw., auf der politischen Ebene bündelt jedoch keine Partei die Widerstände und arbeitet entschieden an einer politischen Alternative zum verhängnisvollen Kurs von Türkis-Blau.
Es entsteht bei Grünen, Jetzt und Sozialdemokratie der Eindruck, als wären sie unterirdisch mit dem neoliberalen Kurs der Regierung identifiziert, auch wenn sie diesen etwas „sozial-verträglicher“ gestalten würden.
Eine Alternative sieht anders aus!
Darüber und welche praktischen Konsequenzen daraus gezogen werden können, wurde gemeinsam mit dem Publikum am 9. Jänner 2019 im Treibhaus diskutiert.
Von diesem Abend hört ihr in Tacheles eine ausführliche Analyse von Christian Zeller und anschließend eine Zusammenfassung der Diskussion.
Christian Zeller ist aktiv in der Gruppe AUFBRUCH in Salzburg.
Link:
aufbruch – eine ökosozialistische Alternative (Veranstalter)
Sendungsgestaltung: Leonie Drechsel
Aufnahme: Maria Rainer
… ist eine gemeinsame Sendereihe von FREIRAD-Radiomacher_innen.
Weltweit ist eine Erstarkung des Rechtspopulismus zu beobachten, dessen Rhetorik in politische Lager jenseits radikaler Randparteien hinein reicht. Damit einher gehen Einschnitte in den Sozialstaat, die schrittweise Aushöhlung demokratischer Grundprinzipien (wie etwa das Zurückdängen von kritischem Journalismus, Ausbau der Überwachung von Bürgern) und eine Rhetorik, die offen auf die Entzweiung von Bevölkerungsgruppen (Sündenbockdiskurs) abzielt. Diese Tendenzen markieren einen bedenklichen demokratiepolitischen Kipppunkt.
Über 25 FREIRAD-RadiomacherInnen unterschiedlichster Genres haben sich angesichts dieser Entwicklungen zusammengefunden, um auf vielfältige Weise konstruktive Antworten darauf zu formulieren.
Im Magazin-Format soll so ein buntes Mosaik an Radiobeiträgen entstehen, das demokratiegefähredende Mechanismen kritisch reflektiert, diskutiert und mit Blick auf eine diverse Gesellschaft produktiv Gegenkonzepte hervorbringt.
Die Vielfalt unterschiedlicher Sichtweisen, Arbeitsformen, Genres und Fokus der beteiligten RadiomacherInnen macht dabei Demokratie direkt hörbar.
Wenn du Interesse hast einen Beitrag beizusteuern, oder auch nur Anregungen, Wünsche, Verbesserungen, etc., melde dich unter klaus@freirad.at