Freifenster 1. Juni, 19 Uhr

FacebookTwitterGoogle+WhatsAppPinterestTumblrEmailEmpfehlen

Der stille Umbau Europas im Schatten der Krise

Fiskalpakt, Rettungsschirm & Co – Rette sich wer kann!

 

Steht das Projekt Europa auf der Kippe? Die Entscheidungsträger innerhalb der Europäischen Union haben die Finanz- und Wirtschaftskrise zum Anlass genommen, wesentliche Veränderungen in der wirtschaftspolitischen Architektur von großer Tragweite in die Wege zu leiten. Die Worte des Präsidenten der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, der von einer ’stillen Revolution‘ spricht, sind keine Übertreibung. Die entscheidende Frage ist, worauf diese Revolution abzielt.

Der Europäische Fiskalpakt ist eine jener europäischen Vorgaben, die auf eine radikale Kürzung öffentlicher Ausgaben für den Sozialstaat abzielen und die Kosten von Bankenrettung und Finanzkrise der großen Mehrheit der Bevölkerung aufbürden. Verlust demokratischer Kontrolle, Aushebelung von Budgetsouveränität, Unkündbarkeit von Verträgen und stillschweigende Verfassungsänderungen stehen im Raum.

Diese Vorgaben drohen die politische und soziale Demokratie in den Mitgliedstaaten irreparabel zu beschädigen – auch in Österreich.

Die Europäische Union als solidarisches, ökologisches und demokratisches Projekt ? Dieses Anliegen scheint neue politische Weichenstellungen zu erfordern. Der Vortrag skizziert Vorschläge für alternative und notwendige Maßnahmen, um diesen Wandel zu ermöglichen.

ReferentIn: Dr. Elisabeth Klatzer, Wirtschaftswissenschaftlerin, Projektleiterin an der Wirtschaftsuniversität Wien, Vorstandsmitglied von attac – Österreich

Die Sendung ist übrigens dem Sendeschwerpunkt EuroParadies zuzuordnen, der im laufenden Quartal auf Freirad 105,9 mHz verstreut über die Wochen bedient wird. Halten Sie nach dem angebissenen Apfel Ausschau!

Dieser Beitrag wurde unter Politik, Special veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.